Merkel - es fehlt die Glaubwürdigkeit

Kommentar zu Merkels Atomausstieg von Kerstin Steinbrecher vom WDR (ARD)

 

Es hätte ein historischer Moment werden können: Die Kanzlerin verkündet im Parlament das Ende der Kernenergie in Deutschland. Diesmal: unumkehrbar. Es wurde aber kein historischer Moment. Und das lag an einem einzigen Satz. Einem Satz der fehlte: Wortreich, aber merkwürdig blutleer sprach Angela Merkel von der Notwendigkeit, in den nächsten 11 Jahren die Herkulesaufgabe eines Aus- und Umstiegs zu bewältigen. Ein Kraftakt, gab die Kanzlerin zu. Gemeinsam aber könne man ihn bewältigen. Und wer, wenn nicht Deutschland, könne diese Aufgabe meistern?

 

Das war Schmeichelei, Überzeugungsrhetorik vom Feinsten. Aber sie perlte am Zuhörer ab. Denn es fehlte ein simples Eingeständnis, was etwa so hätte klingen können: "Die Laufzeitverlängerung, im letzten Jahr, die war ein Fehler. Und der tut mir leid." Immer wieder, auch heute, wiederholt die Kanzlerin nebulös, Fukushima habe ein "Umdenken" bewirkt, man müsse Restrisiko nun anders bewerten. Das mag stimmen. Aber genau diese Warnung vor einem unkalkulierbaren Restrisiko gab es - auch vor Fukushima.

Merkels Verweis auf Fukushima wirkt einfach nur naiv

 

Angela Merkels ständiger Verweis auf die Reaktorkatastrophe wirkt naiv. Wie der durchschaubare Versuch, die Haltung von gestern noch heute zu rechtfertigen. Politische Verantwortung aber von sich fern zu halten. Das ist ein strategischer Fehler. Denn er nährt nicht nur bei der Opposition den Verdacht, dass es gar kein wirkliches Umdenken gibt. Dass die Kehrtwende in der Atompolitik nur ein Placebo für das fiebrige Wahlvolk ist, das nun mehrheitlich nach einem solchen Ausstieg verlangt - frei nach dem Motto: da gibt man dem Patienten halt, was er braucht.

 

Glaubwürdigkeit lässt sich so nicht zurückgewinnen. Und gerade die bräuchte die Regierung und die Kanzlerin dringend. Auch, um den breiten gesellschaftlichen Konsens, den sie auch heute oft beschwört hat, durchzusetzen. Die Chance wäre da gewesen - die Chance aber hat sie verpasst.

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